Wulff war / Gauck ist unser neuer Präsident

Es gäbe ja noch andere Gründe...

Sicherlich.

Aber da die Schwester eigentlich nicht so negativ über ihn gesprochen hat, wie es ein Mensch getan hätte, der sich unwiderruflich "innerlich getrennt/zerstritten" hätte, sehe ich es sicherlich nicht alleine so. Und dieses Verhalten würde ja, gemäß dem sonstigen gesuchten, also bevorzugten "Umgang", genau zu Herrn Wulff passen.

http://www.focus.de/...ruck_aid_707763.html

Obwohl ich mich hier ja weiß Gott nicht als Wulff Anhänger hervongetan habe, denke ich nicht, daß man übermäßig in dessen Privatleben herumstochern sollte. Alles, was keinen Bezug zu seinem Amt und nichts mit seiner unsäglichen "amtlichen Selbstbedienungsmentalität" zu tun hat, muß uns nicht interessieren. Denn wir brauchen keinen Säulenheiligen als BP, der sogar frei von "lässlichen Sünden" ist, sondern jemanden, der seinen Job als BP gut macht und dabei ausschließich die Interessen des Volkes im Blick hat und diesen nicht von allerlei Vergünstigungen und Begünstigungen durch z.T. dubiose "Kumpels" aus der Wirtschafts- und/oder Finanzwelt verstellen läßt.

Was wir nicht brauchen, ist jemand, der jetzt offiziell als Lügner bezeichnet werden darf und der statt der versprochenen Transparenz vor allem Volksverarschung bietet und Manöver zur Verharmlosung und Vertuschung offenkundigen Fehlverhaltens. Auch brauchen wir keinen, der erst üben muß, denn er kriegt schließlich auch vom ersten Tag an ein (aus der Sicht von Otto Normalverbraucher) fürstliches Gehalt mit so manchen Privilegien. Wer Probezeit für sich in Anspruch nehmen will, müßte im Gegenzug bis zum Ablauf der Probezeit jederzeit kündbar sein!

Was wir ebenfalls nicht brauchen, ist ein BP, der über andere (Rau) knallhart den Stab brach, bei eigenen Fehlern aber jämmerlich auf der Mitleidswelle reitet.

Das ist mehr als genug, das reicht dreimal für einen Rücktritt. Da muß nun wirklich keiner auch noch in seinem weiteren Privatleben herumwühlen.

Das ist alles sicherlich richtig.

Aber wenn jemand in seiner offiziellen Biografie über seine Mutter schreibt: "Sie hat sich über Friseurbesuche und Einkäufe verwirklicht", dann läßt das tief blicken. Sehr tief.

RoA schrieb:

Aber wenn jemand in seiner offiziellen Biografie über seine Mutter schreibt: "Sie hat sich über Friseurbesuche und Einkäufe verwirklicht", dann läßt das tief blicken. Sehr tief. :(

Völlig richtig. Aber solche Äußerungen von einem, der BP spielen und einen auf großen Staatsmann machen will, wirken derart entlarvend, daß man sie getrost unkommentiert stehen lassen kann.

Ein BP, den man nun offiziell als Lügner titulieren darf.
für den sollten Sonderregelungen zum Thema Kündigung gelten.

1) Fristlose Kündigung

2) Natürlich keinen sog."Ehrensold" und weitere Vergünstigungen.

Und ehrlich gesagt können sie dieses Amt auch gleich ganz abschaffen - was soll der Grußonkel überhaupt noch.

Schnuckiputz schrieb:

Denn wir brauchen keinen Säulenheiligen als BP, der sogar frei von "lässlichen Sünden" ist, sondern jemanden, der seinen Job als BP gut macht ..

Merkel sagt doch dass er seinen Job gut macht. Lügt die jetzt auch?

Zudem die Forderung dem Volk zu dienen für die ganze Politik gilt, aber weil das fast unmöglich ist, brechen wir uns hier einen ab ohne wirklich weiterzukommen.

Ich weiss selbst dass dies nur ein "Laberthread" ist, aber man muss im Kleinen anfangen und einige WOLLEN auch nicht nur sinnlos schreiben, sondern etwas erreichen, obwohl es wieder welche geben soll die zuviel Quark schreiben anstatt Butter bei die Fische.

Ich verweise gerne nochmals daauf hin, dass die öffentlichen Online Petitionen im Bundestag 24 Stunden geöffnet haben
Online Petition
einmal kurz anmelden reicht und man kann von der Einführung des Mindestlohns in der Callcenterbranche bis zu Ortsumgehungen einiges auf diesem Weg erreichen.

Stones schrieb:

Und ehrlich gesagt können sie dieses Amt auch gleich ganz abschaffen

Da wir einer Meinung sind hier der Link und warum der unnötige Kropf abgeschafft werden sollte, damit man weniger Hals bekommt

Hier der Link zur Abschaffung Abschaffung BP , leider sind's erst 327 Mitzeichner
Da sieht man wieder dass nur gelabert wird anstatt zu handeln oder weiss das nur niemand?

Begründung Der Öffentliche Dienst ist in den letzten Jahrzehnten erheblich veschlankt worden, die Bundeswehr wird erneut umstrukturiert und verkleinert, viele Sozialleistungen und Steuervergünstigungen wurden zurückgefahren und die Kommunen sind massiven Finanzierungsnöten ausgesetzt. Trotzdem werden weiterhin neue Schulden aufgenommen, so dass im Haushalt die Zinszahlungen den zweitgrößten Posten stellen. Uns Bürgern, von denen die meisten seit langem faktisch einen stetigen Reallohnverzicht erleben, wird seit Jahren durch die politische Führung erklärt, dass wir über unsere Verhältnisse gelebt haben und den Gürtel enger schnallen müssen. Seit kurzem wissen wir auch, dass unsere Demokratie marktkonformer ausgestaltet werden muss. Angesichts dieser Prämissen ist das Amt des Bundespräsidenten ersatzlos zu streichen. Betriebswirtschaftlich unter Kosten-Nutzen-Aspekten betrachtet rechnet sich dieses Amt nicht. Der Bundespräsident, der vor allem repräsentative Aufgaben zu erfüllen hat, gestaltet weder die Politik noch ist er essenziell für unsere auswärtigen Beziehungen. Da Deutschland keine konstitutionelle Monarchie ist und auch keine entsprechende Tradition hat, wäre ein Abschaffen diesen Amtes kein Bruch mit unserer Geschichte sondern befreite Haushaltsmittel für wichtigere Aufgaben. Außerdem gewänne dadurch unsere politische Führung an Glaubhaftigkeit, da sie somit verdeutlicht, dass sie nicht nur von uns Bürgern Verzicht verlangt sondern auch bereit ist ihren eigenen Apparat zu verschlanken.

Nicht jeder, der das Amt des BP nicht grundsätzlich abschaffen will und/oder keine Petition anleiern mag, ist nicht an Veränderungen interessiert.

Doch zur Einsparung öffentl. Mittel ausgerechnet beim BP anzufangen, ist wenig sinnvoll. Eher müßte man schon bei dem Wasserkopf der ganzen diversen Landesregierungen mit ihren Ministern, Staatssekretären, Ministerialräten usw. anfangen. Wieso müssen z.B. das Saarland, Bremen, Hamburg und Berlin eigene Regierungen haben? Wieso haben wir allein auf dem kleinen Gebiet der einstigen DDR neben Berlin noch Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und Sachsen, also insgesamt sechs Landesregierungen? Das ließe sich in größere Einheiten zusammenfassen. Da würden nicht Millionen, sondern Milliarden einzusparen sein.

Und wieso brauchen wir bei der Bundesregierung neben den meist fachlich qualifizierten beamteten Staatssekretären noch zusätzlich (als nette Versorgungsposten!) die parlamentarischen Staatssekretäre, die oft keine Ahnung haben, sondern ihr Amt ihrem Parteibuch oder eben guten Beziehungen verdanken? So kann z.B. ein gelernter Pfarrer wie Herr Hintze, der früher mal für den Zivildienst zuständig war, heute Staatssekretär im Wirtschaftsministerium spielen! Und der gelernte Arzt Rösler spielt Wirtschaftsminister! Tolle Kombination ...

Aber das geht ans Eingemachte und ist ein ganz anderes, hochexplosives Faß, hat mit dem Thema BP nix zu tun. Aber wenn man schon sparen will, kann man gerne auch noch tiefer in der Hierarchie gehen. Brauchen wir innerhalb der Länder wirklich alle diese Bezirksregierungen mitsamt Regierungspräsident und Gefolge, die Landschaftsverbände, dazu die Kreisverwaltungen und die Kommunen?

Gegen die Beträge, die dort einzusparen wären, sind die Bezüge des BP "Peanuts." Aber dann fielen auch all die netten "Versorgungsposten" für Ex-Politiker oder Parteifreunde weg. Und das geht natürlich nicht ...

Angesichts dieser Prämissen ist das Amt des Bundespräsidenten ersatzlos zu streichen.

Hab da ne bessere Idee - eigentlich ist es doch eine Fall für Zeitarbeit!

Hab da ne bessere Idee - eigentlich ist es doch eine Fall für Zeitarbeit

Nö - die gehört auch abgeschafft.

Schnuckiputz schrieb:

Gegen die Beträge, die dort einzusparen wären, sind die Bezüge des BP "Peanuts."

Schnuckiputzchen hast natürlich recht
Aber wie dir schon aufgefallen ist, gehts hier um Wulff und der ist nicht nur menschlich ersetzbar, sondern generell.

Den BP Posten könnte man durch 2/3 Mehrheit im BT ersatzlos streichen lassen und weil der Vertreter der Bundestagspräsident ist, der sogar jährlich durch einen Landesminister wechselt, wird nicht nur das Föderale gefördert, auch kann der das Amt übernehmen ohne sich einen abzubrechen

Die Merkel merkt wohl auch nichts mehr, dass sie noch immer
ständig zu Wulff hält:

http://news.feed-reader.net/47387-christian-wulff.html

Soundy73 schrieb:

Das Niveau sinkt vom Café in Richtung "Flaschenbierkneipe", da bin ich denn mal raus.

Und tschüss...jetzt dürfte einer Steigerung ja nichts mehr im Wege stehen.

So und nicht anders ist es.

Den BP Posten könnte man durch 2/3 Mehrheit im BT ersatzlos streichen lassen

Das ist ja eine der einfachsten Übungen des Bundestages: Eine 2/3 Mehrheit ...

Mimi001 schrieb:

Den BP Posten könnte man durch 2/3 Mehrheit im BT ersatzlos streichen lassen Das ist ja eine der einfachsten Übungen des Bundestages: Eine 2/3 Mehrheit ... :D

oder einfach temporär aussitzen ähm aussetzen, dann reicht eine einfache Mehrheit im Bundestag. Mit der Bundeswehr hat's auch ohne GG-Änderung geklappt.

Jetzt haben wir schon die zweite, eindeutig negative Stellungnahme eines Staatsrechtsprofessors:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812043,00.html

Schon auf die letzte Analyse seitens des Staatsrechtsprofessors Hans Herbert von Arnim, sah sich offenbar niemand zu einer Reaktion genötigt.

Es gab keine Gegengutachten oder ähnliches.

Für einen Politiker aus erlauchten Kreisen scheinen solche Anfechtungen nicht mehr als ein Lufthauch zu sein.

Auf der anderen Seite vollführt mancher einen Handstand, um mit Lug und Trug bloß einen Doktortitel herbeizuzerren...

monsterbox schrieb:

Jetzt haben wir schon die zweite, eindeutig negative Stellungnahme eines Staatsrechtsprofessors: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812043,00.html ...

Bernsmann ist sogar Strafrechtsprof
inzwischen an der RuhrUni Bochum
... ich hab Bernsmann seinerzeit in Köln gehört ...

Ahja - Dann fehlt jetzt nur noch das Gutachten eines Raffrechtsprofessors, damit alle Facetten abgedeckt sind.


§1 Raffgesetzbuch: "Die Nichtinanspruchnahme von Gelegenheiten, Geld- oder Sachwerte zusammenzuraffen, diese raffgierig zu horten, oder dem Zugriff anderer Raffzähne dauerhaft zu entziehen, wie auch der Versuch diese Handlungen nicht unter dem Mantel allgemeiner Wohltätigkeit zu verbergen, ist mit einem Raffmaß von nicht unter 3-5 Jahren öffentlicher Achtung bedroht."

Ich frage mich nur, warum nicht längst jemand Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die (nicht ermittlungswilligen) Staatsanwaltschaften eingereicht hat...
Hier wird doch ganz offensichtlich politischer Druck ausgeübt!

Gruß
Jürgen

jottklas schrieb:

... Hier wird doch ganz offensichtlich politischer Druck ausgeübt! Gruß Jürgen

Das würde ich nicht unbedingt so sehen ...

ich kenn ne ganze Menge (alter) Staatsanwälte, da würde politischer Druck genau das Gegenteil bewirken
... ich kenn aber auch ne Menge (wesentlich jüngerer) Staatsanwälte und -innen ... da ist Druck gar nicht notwendig ... vorauseilender Gehorsam ... Radfahrermentalitäten halt

ich kenn ne ganze Menge (alter) Staatsanwälte, da würde politischer Druck genau das Gegenteil bewirken

nicht wenn sie, die ja in der Machtposition sind, dafür etwas bekämen.

Eine Hand wäscht die andere und solange eine win-win Situation angestrebt wird sowieso
und wo kämen wir hin wenn Staatsanwälte kein Anrecht auf Bestechung , sorry "Kompesationsgeschäfte" hätten?

Außerdem liegt die Dienstaufsicht in Hannover ja beim Justizminister.

Die erste Kritik entflammte angesichts der viel zu kurzen Zeitspanne zwischen bekanntwerden, anzeigen, und Erkennung auf "keinen Anfangsverdacht" innerhalb nur weniger Tage.

Die Staatsanwaltschaft Hannover handelte offensichtlich weisungsgebunden.

Als Jutizminister sitzt dort dieser Pursche:

http://de.wikipedia.org/wiki/Bernd_Busemann

Er tat sich hervor mit dem Vorschlag, die Sitzblockierer in Gorleben an den Einsatzkosten zu beteiligen.

Also auch ein lupenreiner Demokrat.

tsieg-ifih schrieb:

ich kenn ne ganze Menge (alter) Staatsanwälte, da würde politischer Druck genau das Gegenteil bewirken nicht wenn sie ... dafür etwas bekämen. ...

Neeneenee ... wenn ich meinen (inzwischen verstorbenen Ausbilder bei der StA nehme ... wenn den jemand "aus der Politik" "gebeten" hätte, ein E-Verfahren einzustellen o.ä. ... der hätte genau das Gegenteil gemacht.
Ebenso reagierte der auf "internen Druck von oben" ...

er war (wie viele ältere StAe die ich so kenne) völlig realistisch ... verbeamtet, es geht nichts mehr nach oben, aber auch nicht nach unten ... aber ein anständiger und ehrlicher Mensch

... anders viele "Neue" ... die wollen alle (noch!) hoch hinaus und kennen "Anstand" nur ausm Wörterbuch ...

die wollen alle (noch!) hoch hinaus und kennen "Anstand" nur ausm Wörterbuch ...

Es geht beim Wulff um Amtspflichten und Gesetze die er verstossen hat, für die er bestraft werden sollte.

Aber du sprichst unbewusst fast das an was ich meine, denn Wulff repräsentiert die junge entartete Spass-Generation und wie illegale Geschäfte ohne Verantwortung funktionieren.

Wie weit seine universelle Standards und Verhaltensnormen sind hat man ja gesehen und die werden natürlich von den zuständigen Stellen geschützt, da nützt dein fabelhafter Ausbilder alter Schule auch nicht viel.

klar, aber ich glaube halt nicht, dass politischer Druck ausgeübt wurde ... ich glaube, dass die entsprechenden Abteilungen im "voreilenden Gehorsam" ohne ausdrücklichen Befehl (nicht) gehandelt haben

klar, aber ich glaube halt nicht, dass politischer Druck ausgeübt wurde

Das nichts dergleichen unternommen wurde wer will das schon wissen?
Aber ich glaube schon dass ein grosses Interesse bestand die Staatsanwaltschaft nicht zu beunruhigen

Welcher exponierte Staatsanwalt oder Richter möchte sich freiwillig die Finger am Bundespräsidenten verbrennen wenn er nicht muss?

ich glaube, dass die entsprechenden Abteilungen im "voreilenden Gehorsam" ohne ausdrücklichen Befehl (nicht) gehandelt haben

vielleicht war's "voreiliger Gehorsam" ?

kölsche_jung schrieb:

klar, aber ich glaube halt nicht, dass politischer Druck ausgeübt wurde ... ich glaube, dass die entsprechenden Abteilungen im "voreilenden Gehorsam" ohne ausdrücklichen Befehl (nicht) gehandelt haben

Ich schließe mich dieser Meinung an. War eine Weile mit einer angehenden Juristin (Regelstudienzeit!!!) zusammen, daher klingt es für mich ziemlich plausibel. Es gibt da eben mehr Bükcklinge als Stockfische.

kölsche_jung schrieb:

klar, aber ich glaube halt nicht, dass politischer Druck ausgeübt wurde

Die Staatsanwaltschaft ist weisungsgebunden, und in Niedersachsen regiert die CDU. Noch. Wie das in der Praxis geht, haben wir ja in Hessen erlebt.

verbeamtet, es geht nichts mehr nach oben, aber auch nicht nach unten

Aber seitwärts.

RoA schrieb:

kölsche_jung schrieb: klar, aber ich glaube halt nicht, dass politischer Druck ausgeübt wurde Die Staatsanwaltschaft ist weisungsgebunden, ...

... und unterliegt auch dem StGB ... da steht in §258a so einiges lesenswertes ...

Wo kein Kläger, da kein Richter...

die CDU wird nicht mehr lange regieren ... weder in Hangover, noch in Berlin
Verjährung dauert zu lang um sich darauf verlassen zu können

Wird auch Zeit, dass die Mutti endlich aufhört, weiterhin im Alleingang zu regieren.Die Monarchie war doch
bereits längst abgeschafft.

... und da hat der Wulffi doch glatt "vergessen", dass er doch langjährige Geschäftsbeziehungen zu Geerkens hatte
Klick mich

Was soll's? Ist der Ruf erst ruiniert, lebt's sich völlig ungeniert.

hmmmm, aber so langsm wird das Bild klarer ...

15 Jahre lang kostenfreie Werbung für seine RA-Kanzlei und auf einmal tauchen irgendwoher anonyme 500.000EUR auf ...

der Chrischi wird doch nicht versucht haben "Steuern zu sparen"

Na, stimmen deine Kilometer denn immer, die du auf der Steuererklärung angibst? Das sind doch Peanuts.

Privatnutzung wird mit 1% versteuert

Moin moin,

Politik hin wie her, das was die Politik als erstes
unglaubwürdig macht, ist das abgreifen von Sozialleistungen
in Form von Rentenansprüchen, für die ein normaler
Arbeitnehmer bis zu 500 Jahren arbeiten müßte.

Diese Mentalität sorgt an sich schon für Unzufriedenheit
beim Bürger, dazu kommt das gerede vom Gürtel enger
schnallen um sich dann im gleichem Atemzug die Diäten zu
erhöhen.

Da haben die Herren Politiker noch nicht mal zum Volke
gesprochen und im System kommt es bereits zur Schieflage.


Was uns in Deutschland fehlt, sind Leute mit Mut die auch
verzichten könnten. Nach einem Rücktritt aus ihrem eigenen
Verschulden heraus auf Leistungen aus diesem Amt zu
verzichten.

Da sind wir wieder beim Rückrad, welches da überall fehlt.

Leider zieht sich das durch sämtliche Parteien in Deutschland.

Und unser BP macht sich gerade zur Gallionsfigur dieser Riege von Politikern

Wer politisch auf der Vernünftigen Seite steht, muß schmerzhaft erkennen das diese Parteipolitisch nicht verankert ist.

was immer auch die "vernünftige seite" sein mag.

P

Ein Hofnarr als BP - das hatten wir noch nie.

Und wieder mal Wulff:

http://nachrichten.t...ns/id_53630396/index

Wir haben jetzt einen Pinocchio im Präsidialamt

Stones schrieb:

der Mann zur rechten sagte übrigens gerade: "Chrischi, wegen der ganzen Skandale, du darfst aber erst am Aschermittwoch zurücktreten ..."
darauf der Mann zur linken (Pinocchio): " ... Rücktritt? Skandale? ... Ich kann mich an nichts erinnern ..."

Möglicherweise sollte Wulff sich mal auf Alzheimer untersuchen lassen ...

kölsche_jung schrieb:

Möglicherweise sollte Wulff sich mal auf Alzheimer untersuchen lassen ...

Ne ne, diesmal nicht.

Der Bundespräsident bestreitet die Vorwürfe.

was zu beweisen war ...

Wulff hat schlicht vergessen, dass er sich auf "Vergessen" berufen sollte

... ein teuflisch geschickter Schachzug

Er ist doch Praktikant.