Was so alles patentwürdig sei!

Hi,

Nur gut, dass hier nicht alle gleich zum Patentamt rennen...

zumal fraglich ist, ob die schwammige Beschreibung aller drei Patente wirklich was neues darstellen. Sprich: Viel zu allgemein gehalten und von unsereins schin sehr oft gebaut, möglicherweise sogar von diversen DIY-Vorschlägen inspiriert, mir fallen da spontan einige Sachen ein.

Harry

Murray schrieb:

mir fallen da spontan einige Sachen ein. Harry

Na, dann nenn das Kind beim Namen, sonst wirkt die Medizin nicht

Mal ernst, was fällt dir denn ein

Gruss Lutz

Was mir einfällt zum thema "Offene Schallwände" oder Transmissionlines, die in Ecken oder an der Wand positioniert werden? Diverse Bauvorschläge aus dem WWW, ebenso aus Klang&Ton sowie Vertriebsentwicklungen.

Harry

Hi Leute,

bin neu hier und komm ja aus dem Staunen gar nimmer raus

Kann ich dann auch gleich ein Patent auf meine neuen selbstgebauten Lautsprecher anmelden

Viele Grüße
Wido

Zum Patent anmelden kann man alles. Ob es erteilt wird, steht dann im Antwortschreiben des Patentamtes

Gruß Udo

Die ersten beiden erinnern an die Gehäuse der alten Dampfradios. Auch gab und gibt es Gitarrenlautsprecher mit derartig grossen Öffnungen. Daß man Dämmmaterial in Gehäuse einbringt ist auch selbstverständlich.

Es fehlt also sowohl der Neuheitswert, als auch das erfinderische Niveau, das sind alles Sachen, die jeder Konstrukteur auch so machen würde, wenn er denn auf solch eine absonderliche Idee verfallen würde. Eine logische Begründung des erfinderischen Vorteils sehe ich nämlich nicht. Auch der wirtschaftliche Nutzen ist nicht nachvollziehbar.

Die TML ist auch nicht neu. HaHa hatte seine TML fest in eine Raumecke installiert, ich erinnere mich auch an eine aus Ytong gemauerte TML.
Also auch nicht neu, das erfinderische Niveau vermisse ich ebenso.

Weiterhin sind die Patentansprüche viel zu weit gefasst, in dieser Formulierung wären Konstruktionen betroffen, die gar nicht gemeint sind.

Man kann nur hoffen, daß das Patentamt gründlich recherchiert, leider gibt es in letzter Zeit immer mehr gegenteilige Fälle.

Niwo

Der ist auch nicht schlecht:
Hornlautsprecher

Der hat die Physik neu erfunden...

...es sind alles sog. "Offenlegungsschriften". Dieses sind nur die Anträge des "Erfinders" auf ein Patent. Sie werden spätestens 18 Monate nach Anmeldedatum (unabhängig von der Erfolgsaussicht auf Erteilung!) vom DPMA veröffentlicht.

Ich denke, muss auch unterscheiden zwischen patentfähig und patentwürdig. Da bin ich schon auf extrem abgefahrene Sachen gestoßen, die natürlich neu und damit patentfähig sind. Das meiste davon ist ziemlich hanebüchenes Zeug, das nie die Serienreife erlebt hat bzw. erleben wird und damit eigentlich nicht patentwürdig ist. Ich denke, dass mit dem bloßen Innehaben eines Patents auch eine Hebung des Selbstwertgefühls verbunden ist, und damit hat es ja auch einen Zweck erfüllt.

D.Achenbach schrieb:

Der ist auch nicht schlecht: Hornlautsprecher Der hat die Physik neu erfunden...

Nicht nur das:

Zudem sind herkömmliche Hornlautsprecher (z. B. von Glipsch) für den Wohnraum-/Heimbereich zu groß und auch in Form eines Eckhorns nur begrenzt einsetzbar, weil diese keinen klaren Klang erzeugen und sie zudem hallen.

Wer kennt es nicht, das Glibschhorn?

wennschon Glipschorn

Ich weiß nicht... Ich finde das Schmaggs-Horn besser!

Die Fosteggs Reggomended sind aber auch nicht zu verachten...

GGrüße

Entgegenhaltung:




....wow, der geneigte Erfinder hat ziemlich genau die VOT wiedererfunden

Gruß SRAM

Hallo,

die Entgegenhaltung im Forum gilt leider nicht, so, wie ein Beitrag hier auch nicht als Veröffentlichung herhält. Da muß man schon das Patentamt bemühen, ggf. über einen Patentanwalt.
Das Bild zeigt allerdings ein imposantes Pärchen.

Hallo Timo,

die Entgegenhaltung im Forum gilt leider nicht, so, wie ein Beitrag hier auch nicht als Veröffentlichung herhält.

Aber doch! Allerdings sucht hier kein Sachbearbeiter des Patentamts danach... Bei einem Einspruch oder späterem Nichtigkeitsverfahren ist eine vorherige Veröffentlichung hier im Forum aber völlig ausreichend.

Hab ich mich verhört? Da muß ich jetzt aber mal meinen Anwalt konsultieren.

Hallo Tiki,

siehe

§3(1) PatG schrieb:

Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfaßt alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind.

Grüße
Peter

Hi Timo,

da Beiträge hierzulande in Foren mehr und mehr zu Abmahnungen und dergleichen führen und die Rechtsprechung in der Tat dahin tendiert, das sowohl Posts als auch private Homepages als Veröffentlichung (ich glaub, im journalistischen Sinne) gelten und die Benutzer daher durchaus von Firmen angegangen werden können (sollten sie mal geschäftsschädigende Inhalte veröffentlichen, man denke nur an den Fall Supernatural) kann man den Spieß ruhig mal umdrehen und so eine Diskussion als Beweismittel für den "kleinen Mann" anführen.

Allerdings "sehe" ich das Bild nicht.

Grüße,

Alex

Hallo,

ja, Ihr habt sicher Recht, ich verwechselte die Wertung als Veröffentlichung z.B. in Bezug auf den Stand der Technik mit deren Bedeutung als wissenschftliche Veröffentlichung, da ist es wohl anders.
Allerdings bleibt der Weg zum Patentprüfer, der muß erst einmal davon Wind bekommen.

Interessanterweise scheint mir das Gros der Hinweise auf den Stand der Technik bei den patentbegleitenden Recherchen eben wieder auf Patente zu verweisen, selten bis nie sah ich "außerpatentliche" Quellen in den "Für die Beurteilung der Patentfähigkeit in Betracht gezogene(n) Druckschriften".

Danke!

Moin,

tiki schrieb:

Interessanterweise scheint mir das Gros der Hinweise auf den Stand der Technik bei den patentbegleitenden Recherchen eben wieder auf Patente zu verweisen, selten bis nie sah ich "außerpatentliche" Quellen in den "Für die Beurteilung der Patentfähigkeit in Betracht gezogene(n) Druckschriften".

das liegt wohl daran, dass die Patentämter die eingereichten Offenlegungsschriften gleich für die Suche passend indiziert (und viele alte Schriften schon durch hat). Um einen eventuellen Anspruch zu zerpflücken, reicht das meist.

Aus einer Insiderquelle weiß ich, dass die Patentämter z. Z. mit Hochdruck daran arbeiten, dass auch für die restliche Fachjournaille durchzuziehen. Ist natürlich eine Sysiphos-Arbeit. Studentische Hilfskräfte scheinen wohl sehr beliebt zu sein.

Moinmoin
Cpt.

Als Insider weiss ich, dass das mit dem "Hochdruck" für die Indizierung der Nicht-Patentliteratur Blödsinn ist ... die "Quelle" übertreibt. t(' ','')


Ist aber wurscht, die obigen Anmeldungen würden nie die Prüfung überstehen. Auch die Patentämter recherchieren im Internet.

Moin,

mag sein. Die Quelle hat vor einigen Jahren beim Patentamt gearbeitet und das so wiedergegeben.

Stimmt es denn nun gar nicht oder wird das nur mit halber Kraft betrieben?

Moinmoin
Cpt.