Patentrecht

Hallo,

"normale", komplette HiFi-Geräte wird man sich schwerlich patentrechtlich schützen lassen können. Bei Patenten gehts eher um etwas "Neues", z.B. spezielle Schaltungen, Materialien mit besonderen, bisher "unbekannten" Eigenschaften in speziellen Konfigurationen oder besondere Produktionsverfahren. Oder kurz gesagt Erfindungen.

Worauf Du hinaus willst scheint mir eher der Markenschutz und in besonderen Fällen der Gebrauchsmusterschutz zu sein. Der Markenschutz (Schutz vor Plagiaten) gilt weltweit (außer in China ), Gebrauchsmuster- sowie Patentschutz in den Ländern, in denen er eingereicht (und anerkannt) wurde.

Grüsse aus OWL

kp

kptools schrieb:

Der Markenschutz (Schutz vor Plagiaten) gilt weltweit (außer in China )

und Russland - ehemals CCCP

Sharp Optonica - Yamaha - Thorens Plagiat

Worauf bezieht sich den der Patentschutz, auf das Patent... oder nicht? und wenns keins gibt?:)

Btw, geht mir um Import, und da muss ich mich auf das Patent verlassen ob das legal ist oder nicht, jedenfalls hier im Ländle

Hallo,

Import hat nichts mit Patenten zu tun. Für den Privatgebrauch kannst du importieren bis du schwarz wirst, du musst nur -- bei Einfuhr aus dem nicht EU-Ausland -- entsprechende Importzölle zahlen. Solltest du das ganze allerdings gewerblich aufziehen wollen, sähe die Situation schon wieder anders aus, hier würden dann unter anderem Markenschutzrechte zum tragen kommen.

Gruß

Jap, aber hier in der Schweiz muss ich afaik nur das Patentrecht beachten(welches afaik grad vom Parlament dran ist diese Funktion zu verlieren und somit Parallelimporte komplett "legal" zu machen)